Gesundheit...
von Frau
Dr. Peters
http://www.mittwochsdemo.de/
...ist das höchste Gut.
Das Recht auf Leben und körperliche
Unversehrtheit ist grund-
rechtlich geschützt und es ist die Aufgabe eines sozialen
Staates, die Rahmenbedingungen für den Erhalt des Lebens
und der körperlichen Unversehrtheit zu schaffen und zu sichern.
Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persön-
lichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht
gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz
verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche
Unversehrt-
heit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte
darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Eine offene, soziale, freie und
demokratische Gesellschaft, ist ein Staat, der zum Wohle der
Bürger handelt, die wiederum durch ihren Beitrag (einsichtig)
die Gesellschaft schaffen und den Staat formen.
Fortwährender Streit entsteht
in unserer Gesellschaft, weil die Steuergelder, die der Staat
zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt
1. nicht einsichtig abverlangt werden
2. nicht einsichtig verteilt und verwendet werden.
3. weil das Steuer-System derartig kompliziert ist, daß
es niemand mehr durchschaut und versteht.
Im Gesundheitswesen bedeutet
das, dass es Streit gibt,
1. weil die Gelder für die soziale Sicherung,
zwangswei-
se und ausschließlich von sozialversicherungspflichtigen
Ar-
beitnehmern aufgebracht werden müssen. Das sind derzeit
27 Millionen Menschen, die die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung
schultern müssen.
Steuerzuschüsse (z.B aus der Tabaksteuer) werden regelmä-
ßig versprochen und dann doch nicht oder nur zum Teil in
das gesetzliche Kassensystem gezahlt.
2. weil die zwangsabgeführten Gelder für die
Versorgung zugeteilt werden im Rahmen sogenannter gedeckelter
(fest begrenzter) Budgets. Zudem werden diese Gelder auf sehr
undurchsichtige und ungerechte Weise verteilt, wobei indi-
viduelle Bedürfnisse der Bürger keine Berücksichtigung
finden können. Damit ist weiterer Streit zwischen den beteiligten
im Gesundheitswesen (Kassen, Ärzten, Patienten, Kranken-
häusern, Apotheken etc.) vorprogrammiert.
3. weil das Anspruchsdenken und -verhalten der "Versicherten"
mit dem System nicht befriedigt werden kann, solange unbegrenzte
Versorgungswünsche den begrenzten Einnahmen der gesetzlichen
Krankenversicherung gegen-
überstehen.
Das Sozialgesetzbuch V regelt
in Deutschland die Gesund-
heitsversorgung. Das Sozialgesetzbuch V ist das Gesetz, das in
das o.g. Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
gemäß Art.1 Abs. 2 in verfassungswidriger???? Weise
eingreift. Es ist aus der Reichsversicherungsverordnung (RVO)
ent-
standen und geht auf Bismarcks Einführung einer Sozial-
kasse zurück.
Fazit:
Das gesetzliche Krankenkassesystem ist keine solidarische Versicherung
sondern eine steuerfinanzierte Fürsorge, weil der fürsorgende
Vater Staat alles per Gesetz regelt.
Die Merkmale einer Versicherung fehlen völlig, da weder
der Absicherungsumfang noch der dafür zu entrichtende Beitrag,
geschweige denn individuelle Bedürfnisse abgesichert werden.
Bei der Festlegung der Versorgung der Bevölkerung kann es
nur eine Zuteilungsmedizin für alle geben, bei der individuelle
Wünsche und Bedürfnisse keine Rolle spielen können.
Die Steuerfinanzierung
ruht allein auf den Schultern der versicherungspflichtig beschäftigten
Arbeitnehmer.
Die betroffenen des Gesundheitswesens sind unter Aber-
kennung ihrer Grundrechte ein hilfloser Spielball der Politik.
Obwohl das das gesetzliche Krankenkassen-System 90 %
der Bevölkerung erfaßt, grenzt es den reichsten Teil
der Bevölkerung und die dynamischsten Segmente des Volks-
einkommens aus, nämlich die Einkünfte aus Gewinn und
Kapital sowie die der Spitzenverdiener über der Pflicht-
'versicherungsgrenze.
Bürger mit viel Geld können sich eine individuelle
Versorgung leisten während den übrigen mit versteckten
Steuerlasten (lohnabhängige Finanzierung der gesetzlichen
Kranken-
versicherung) so viel Geld entzogen wird, dass es für individuel-
le Versicherungen nicht mehr reicht. Darüber hinaus werden
die Bürger systematisch über den zunehmenden Ausverkauf
ihrer Grundrechte und persönlichen Freiheit getäuscht.
Wir kennen das. Es wird etwas
schöngeredet und in Goldpapier verpackt verkauft, was sich
beim Auspacken als stinkender Kuhmist erweist. Man nennt das
Euphemismus.
Gerade einmal 15% der Gelder
fließen in die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung
durch niedergelassene Haus- und Fachärzte. Die Hälfte
dieser Summe verbrauchen die Verwal-
tungskosten der Kassen, nämlich 7,5%.
Das Finanz- und Verteilungsbegaren der gesetzlichen Kran-
kenkassen und kassenärztlichen Vereinigungen entzieht sich
der Kontrolle durch eine unabhängige Institution, wie z.B
dem Bundesrechnungshof. Eine solche Überprüfung wird
immer wieder mit dem Hinweis auf den Körperschaftsstatus
ver-
weigert.
Der mit der letzten Gesundheitsreform
befohlene Wettbewerb
im Gesundheitswesen verschlimmert den Streit um den Kampf der
begrenzten Gesundheitsmilliarden, von denen immer größere
Brocken im Schlund ausufernder Bürokratie und Verwaltung
verschwinden.
Daran wird auch der geplante Gesundheitsfond nichts ändern.
Stattdessen werden im "Wettbewerb" kommunale Kran-
kenhäuser und Unikliniken an multinational operierende Klinikkettenkonzerne
verkauft, Ärzte und Patienten mit der elektronischen Gesundheitskarte
zur gläsernen und lenkbaren Ware gemacht und die Gesundheitsmilliarden
über die Verge-
werblichung der Besteuerung zugeführt.
Die Abschaffung der niedergelassenen Fachärzte, die ver-
bleibende Lotsenfunktion der Hausärzte als Einweiser in
die geplanten medizinischen Versorgungszentren (MVZ) werden von
den Bürgern erst als stinkender Kuhmist erkannt werden,
wenn es schon zu spät ist.
Kurz: Es geht zwar um Ihre Gesundheit,
doch die ist den Ver-
antwortlichen letztlich egal.
Der Staat ist überschuldet und braucht dringend Geld, auch
gern von den schwachen und Kranken.
Es geht
nur um Ihr Geld und um Ihre Kontrolle und Käuf-
lichkeit bzw. Verkäuflichkeit.
Die Kassen müssen gesetzlich
erzwungen bis 2009 Gewinne erwirtschaften um schuldenfrei zu
sein. Dazu beuten sie er-
barmungslos ihre Mitglieder und die versorgenden Ärzte aus.
Sie verkaufen ihre Immobilien um sie dann wieder teuer anzu-
mieten. Sie machen Dumpingverträge mit sog. "Leistungserbringern".
Das sind die Menschen, die Sie im Krankheitsfall versorgen sollen.
Solche Verträge versprechen Qualität, die gar nicht
erbracht werden kann, weil Qualität
ihren Mindestpreis hat. Über Kopf- oder Fallpauschalen wird
keine Qualität garantiert sondern das Gegenteil.
Die Kassen bekommen im sogenannten morbiditätsorientierten
Risikostrukturausgleich (Morbi RSA) = krankheitsbezogener Ausgleich
zwischen den Kassen, Geld für chronisch Kranke Menschen.
Die Ärzte bekommen mehr Geld für chronisch kranke Menschen,
die in ein Programm eingeschrieben sind,
als wenn sie die Patienten individuell versorgen würden.
Die
Zahl chronisch kranker Menschen ist seit Einführung solcher
absurder Regelungen sprunghaft gestiegen.
Für die Geldschieberei brauchen die Kassen Ihre Daten. Diese
werden ab dem 01.04,08 mittels elektronischer Gesund-
heitskarte zentral gespeichert und über eine Risikoselektion
werden Patientenprofile erstellt.
Was kann man tun?
Kurzfristig
1. Man lässt sich
nicht kaufen. Lockangebote der Kas-
sen, Hausarztmodelle und Deseased mangement Program-
me (gelenkte Fürsorge) führen in eine weitere Aufgabe
der Persönlichkeitsrechte und der Selbstbestimmung, weil
man
sich für ein paar Silberlinge bindet und anderen die Gewalt
über seine Versorgung überläßt.
2. Man verwendet die am 01.04.08 kommende elek-
tronische Gesundheitskarte nicht sondern behält die alte
Krankenversicherungskarte, die ihre Gültigkeit zunächst
noch behält.
3. Man wechselt die Kasse nicht nach dem Gesichts-
punkt der Beitragsersparnis um 0,x % Punkte sondern da-
nach, ob sie die Möglichkeit einer individuellen Vereinbarung
zwischen Arzt und Patient ermöglicht.
4. Wenn man schon gezwungenermaßen Zusatzver-
sicherungen abschließt, legt man sein Schicksal nicht in
eine Hand.
Langfristig:
1. Rückführung der staatlichen Regelungswut
auf das originäre Maß: Schaffung von Rahmenbedingungen
für eine staatlich garantierte Sicherung von Leben und Unversehrtheit.
Dafür brauchen wir eine arbeitsmarktunabhängige, alle
Bürger verpflichtende und steuerfinanzierte staatliche Solidarkasse
für in Not geratene Bürger.
2. Abschaffung des vollkommen undurchsichtigen, miss-
wirtschaftlich und planwirtschaftlich arbeitenden gesetzlichen
Krankenkassensystems und der sogenannten Sachleistungen. Stattdessen
Versicherungspflicht für eine klar definierte Grundversorgung
in einer privaten Krankenkasse im echten Wettbewerb.
3. Eigenverantwortliche und individuelle darüber
hinaus-
gehende Gesundheitsabsicherung über private Kassen in ei-
nem echten Wettbewerb.
Wer in der Demokratie
schläft,
wacht in der Diktatur auf !
Goethe
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http://www.mittwochsdemo.de/index.php/getauschtes_volk
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http://www.es-ist-unrecht.de/
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http://www.dr-holiday.de/
http://www.mittwochsdemo.de/index.php/aktueller-aufruf-2
Satirisches:
http://www.stern.de/politik/deutschland/573248.html
Elektronische Gesundheitskasse:
http://www.nrhz.de/flyer/pdf.php?id=1654
http://egk-kritik.info/623.%20Britisches%20IT
http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft
http://www.faz.net
http://egk-kritik.info/egk_gesetze_nichtig.htm
http://www.mittwochsdemo.de/index.php
Patiengtenseiten:
http://www.patientennet.de/
http://www.patient-informiert-sich.de/
http://www.durchblick-gesundheit.de
http://www.durchblick-gesundheitspolitik.de/
Vielen Dank
an Frau Dr. Peters, die für die wichtige
Aufklärung im Bezug auf Gesundheit, dieses Material
für die Leservon
Mensch trau´
Dich
zusammengestellt hat!
