Aktuell vom 16.10.2008
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Die Finanzkriese
und unser archaisches Denken |
Von Dieter
Krogmann
Da haben wir
als Homo sapiens einige Millionen Jahre benötigt, um von
„auf allen Vieren krabbelnd“ uns auf die Hinterbeine
zu stellen, und damit einen größeren Horizont zu erlangen.
Hiermit wurde
der Grundstein gelegt, für einen evolutionären Fortschritt,
der uns mittels neuer Überlebensstrategien und Techniken
in ein Zeitalter scheinbar unbegrenzter Möglichkeiten geführt
hat.
Da sollte
man doch annehmen, im Gleichschritt unserer wissenschaftlichen
Erkenntnisse und technologischen Entwicklung, habe sich unser
Denken und Handeln ebenfalls weiterentwickelt.
Weit gefehlt!
Ausbeuterisches
Denken und Handeln dominiert immer noch unsere Vorstellung von
Erfolg, Macht und Reichtum.
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http://www.denkfabrik-info.de/28826/193605.html
Wer zahlt
Merkels »Rettungspaket«? Gastkommentar
Von Sahra
Wagenknecht
Der Kapitalismus
hat abgewirtschaftet. Nach Jahrzehnten der ungebremsten Zockerei
an den Finanzmärkten sollen nun die kleinen Leute für
die Verluste geradestehen. So sieht der »Rettungsplan«
der Bundesregierung vor, daß 500 Milliarden Euro zur Sanierung
des angeschlagenen Bankensystems verwendet werden können
– eine enorme Summe verglichen etwa mit den Ausgaben des
Bundes für soziale Sicherung (zirka 141 Milliarden Euro)
oder den Leistungen für Hartz-IV-Empfänger (zirka 23
Milliarden Euro). Die neoliberale Behauptung, für Bildung,
Gesundheit und andere soziale Leistungen sei einfach »kein
Geld da«, ist damit als Lüge entlarvt. Peinlich ist
die Rettungsaktion aber auch für die Ideologen des »freien
Marktes«, der anscheinend nur dann funktioniert, wenn die
Gewinne sprudeln. Gehen die Spekulationen schief, ist der Staat
gefragt, der mit Steuergeldern das Vertrauen in den Kapitalismus
wieder herstellen soll.
Daß
die (teilweise) Verstaatlichung von Banken inzwischen auch von
hartgesottenen Neoliberalen gefordert wird, ist freilich kein
Anlaß für Genugtuung. Zwar führt an einer Verstaatlichung
von bankrotten Banken vermutlich kein Weg vorbei. Doch leider
sollen keine Vermögenswerte verstaatlicht werden, sondern
faule Kredite bzw. Schulden, die sicher noch viele Jahre auf
den Schultern der Steuerzahler lasten werden.
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http://www.jungewelt.de/2008/10-15/039.php
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Linke lehnt 500-Milliarden-Euro-Paket
ab |
Von Jörn
Boewe
Die Linksfraktion
im Bundestag will dem Gesetzentwurf zum 500-Milliarden-Euro-Paket
der Bundesregierung für die deutschen Banken nicht zustimmen.
Der Gesetzentwurf, den die Regierung am Freitag im Bundestag
zur Abstimmung vorlegen will, sei praktisch ein »Blankoscheck
hinsichtlich der Verwendung des Geldes«, erklärte
Fraktionschef Oskar Lafontaine.
Er kritisierte,
daß sich die Bundesregierung im Gegensatz zu anderen Staaten
weigere, »konsequent den Weg der Verstaatlichung, der Staatsanteile
zu gehen«. Die von der Regierung in die Diskussion gebrachten
stimmrechtslosen Vorzugsaktien oder Genußscheine seien
keine angemessene Gegenleistung für eine Sicherung der Finanzinstitute
mit Steuermilliarden, so Lafontaine. »Wir wollen nicht
mitbestimmen und ordnen uns hinten ein, wenn irgendwann mal wieder
Geld hereinkommt – das ist das Signal der Regierung an die
Banken.« Beide Arten von Wertpapieren verbriefen keine
Stimmrechte, sondern lediglich Ansprüche auf Gewinnbeteiligung.
Gegenüber den Forderungen anderer Gläubiger werden
Genußscheine nachrangig behandelt. Als weiteren Grund für
die Ablehnung nannte Lafontaine das »schlechte Krisenmanagement«
der Bundesregierung bei der Hypo Real Estate.
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http://www.jungewelt.de/2008/10-15/019.php
SPD: Grundgesetz
moderat ändern
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Arbeitsgruppe
soll Bundeswehreinsatz im Innern genauer definieren
Die SPD-Fraktion im Bundestag
will die Koalitionspläne zur Änderung des Grundgesetzes,
die den Einsatz der Bundeswehr im Inneren ermöglichen soll,
offenbar doch nicht ohne Korrekturen passieren lassen. »Die
Fraktion lehnt die vorgeschlagene Änderung der Verfassung
mit breiter Mehrheit ab«, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses
im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), der Neuen Osnabrücker
Zeitung (Dienstagausgabe). Es werde jetzt eine Arbeitsgruppe
mit Rechts-, Innen- und Verteidigungsexperten eingesetzt, die
unter Leitung von SPD-Fraktionschef Peter Struck und Justizministerin
Brigitte Zypries (SPD) einen neuen Vorschlag erarbeiten solle.
Die Koalitionsspitzen hatten sich nach monatelangem Streit erst
Anfang Oktober auf die Grundgesetzänderung geeinigt, die
auch einen Einsatz der Bundeswehr bei Terrorangriffen etwa aus
der Luft ermöglichen soll.
Der rechtspolitische Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Stünker, sagte der Zeitung:
»Die Pläne der Bundesregierung für Bundeswehreinsätze
im Inland sind viel zu weit gefaßt und deshalb für
die SPD nicht zustimmungsfähig.« Eine rechtsstaatlich
saubere Vorschrift müsse konkrete Gefahrensituationen benennen,
in denen die Streitkräfte notfalls eingreifen dürften.
Stünker hält es für unbedingt geboten, »Einsätze
der Bundeswehr auf die Abwehr von Angriffen aus der Luft oder
von See zu beschränken«. Zuvor waren Bedenken laut
geworden, daß die Bundeswehr künftig womöglich
auch bei Großveranstaltungen zum Einsatz kommen könnte.
Zypries war sich ihrer Sache bislang sicher gewesen. Sie hatte
noch vor wenigen Tagen betont, die Skepsis in der Fraktion lasse
sich ausräumen. »Die Koalitionsspitzen haben sich
geeinigt«, deshalb sei es jetzt nicht an der Regierung,
hier nachzuverhandeln, hatte sie gesagt.
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http://www.jungewelt.de/2008/10-15/024.php
Wer sich informieren
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Verschiedene
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Film 11.09.2001
Neue Weltordnung - Endgame
ZEITGEIST
Steuergesetze sind verfassungswidrig
FRIEDEN FÜR ALLE MENSCHEN JETZT!
FRIEDEN FÜR ALLE MENSCHEN JETZT!
- TEIL 2
Auto mit Wasser angetrieben
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