Aktuell vom 31.03.2008
ACHTUNG! Wer die Links anklickt,
kommt mit dem "Pfeil zurück"
wieder auf diese Seite!
Auszug Newsletter aus neue
Rheinische Zeitung:
Arbeit und Soziales
Notwendige Energiekosten müssen übernommen werden!
Arme brauchen genug Energie
Von Helga Spindler
Die Energiepreise steigen
und die Forderungen nach Sozialtarifen für arme Strom- und
Gaskunden werden immer lauter. Aber unabhängig davon , wie
es gelingen wird, die Energiekonzerne zu maßvolleren Preisen
gegenüber der Bevölkerung anzuhalten, ist die Frage
aktuell überlebenswichtig, wie hoch der Staat einen Mindestenergieverbrauch
über die staatlichen Grundsicherungsleistungen absichert.
Und hier ist mit der Regelsatzreform 2004 einiges aus dem Lot
geraten, was dazu führt, dass in der Grundsicherung selbst
notwendige Energiekosten nicht mehr erfasst sind.
Die Kosten für Haushaltsenerge
wairen schon in der Sozialhilfe Bestandteil des notwendigen Existenzminimums
und sind bis heute pauschal im Regelsatz der Grundsicherung enthalten.
Sie umfassen den gesamten Verbrauch an Haushaltsenergie inklusive
der Aufwendungen für die Grundgebühr, Abgaben und für
die Warmwasserbereitung. Von da aus ist es schon grob falsch,
wenn Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in der FAZ
vom 1. 6. 2006 zitiert wird, die nahezu unbegrenzte Erstattung
der Stromkosten lade zu einem ungehemmten Energieverbrauch geradezu
ein. Aber solche irreführenden Meldungen zu diesem schwierigen
Thema sind nicht selten. Getrennt davon zu sehen sind die Heizkosten,
die von den Kommunen zusätzlich zum Regelsatz übernommen
werden müssen. Dort sind Pauschalierungen kaum möglich,
weil die Heizkosten einer Zentralheizung durch Mieter nur wenig
zu beeinflussen sind.
mehr unter
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=12217
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/059.php
http://www.denkfabrik-info.de/28826/173255.html
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/026.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/038.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/039.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/006.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/053.php
http://www.freitag.de/2008/13/08131901.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/030.php
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3099
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/045.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/046.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/047.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/067.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/033.php
http://www.jungewelt.de/2008/03-31/029.php
http://www.woz.ch/artikel/2008
-
