Aktuell vom 04.08.2008
ACHTUNG! Wer die Links anklickt,
kommt mit dem "Pfeil zurück"
wieder auf diese Seite!
Von Knut
Mellenthin
Am
Sonnabend lief nach Interpretation der US-Regierung eine Frist
ab, in der der Iran auf das am 14. Juni übergebene »Angebotspaket«
der Iran-sechs (USA, Rußland, China, Großbritannien,
Frankreich und Deutschland) antworten sollte. Nach iranischer
Auslegung wurde aber beim letzten Treffen zwischen den Chefunterhändlern
beider Seiten, Javier Solana und Said Jalili, am 19. Juli keine
Frist vereinbart. Diese Sicht wird von den meisten europäischen
Regierungen offenbar geteilt. Tatsächlich hatte Solana damals
lediglich davon gesprochen, daß man die Gespräche
in zwei Wochen fortsetzen wolle.
Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier blieb es vorbehalten, am Wochenende im
Stil eines Klassenstrebers vorzupreschen: Es müsse endlich
»Schluß mit den Tändeleien« sein. Der
Iran solle »nicht länger auf Zeit spielen«,
sondern schnellstens »eine verwertbare Antwort« geben.
Anderenfalls werde man weitere Strafmaßnahmen beschließen,
drohte Steinmeier in einem Interview mit dem Spiegel.
Weiter Unter:
http://www.jungewelt.de/2008/08-04/062.php
Onlinefragenkatalog
für Einreiseerlaubnis in die USA freigeschaltet. EU-Innenminister
wollen eigene Flugpassagierdatenbank. Aufruf zur Demo gegen ausufernde
Überwachung
Von Ulla
Jelpke
Die Zoll-
und Grenzschutzbehörde der USA hat am Freitag, den 1. August
2008, ihr umstrittenes Online-Anmeldesystem für Reisende
aus Ländern ohne allgemeine Visapflicht freigeschaltet.
Betroffen sind davon insgesamt 27 Staaten, darunter Deutschland
und die meisten westeuropäischen Länder. Ab 12. Januar
2009 ist die Nutzung dieses »Electronic System for Travel
Authorization« (ESTA) verpflichtend. Damit wird die Überwachung
bei Einreisen in die USA verstärkt. Als Zweck der Neuerung
geben die Amerikaner den Schutz vor »potentiellen Terroristen«
an.
Touristen
müssen zahlreiche Fragen zur Person beantworten wie etwa:
»Sind Sie Mitglied einer Terrorgruppe?« oder: »Haben
Sie eine ansteckende Krankheit?« Gefragt wird auch nach
einer früheren Spionagetätigkeit und danach, ob schon
einmal ein Visaantrag abgelehnt worden ist. Ein solcher Fragebogen
mußte auch schon bisher bei USA-Reisen ausgefüllt
werden, jedoch erst im Flugzeug vor der Landung.
Anmeldung
per Internet
Neu ist, daß man sich nunmehr schon drei Tage vor der Abreise
über das Internet beim Departement of Homeland Security
registrieren lassen und diese Fragen beantworten muß. Damit
haben die amerikanischen Sicherheitsbehörden mehr Zeit als
in der Vergangenheit, um diese Angaben vor Erteilung einer für
zwei Jahre gültigen Einreiseerlaubnis mit ihren Datenbeständen
abzugleichen. Ergeben sich Einwände, folgt eine Zurückweisung,
andernfalls wird eine für zwei Jahre gültige Einreiseerlaubnis
erteilt.
Weiter unter:
http://www.jungewelt.de/2008/08-04/050.php
|
Hungerstreik gegen staatliche
Willkür |
Über
500 Gefangene in BRD-Haftanstalten verweigern derzeit die Nahrungsaufnahme
Von Markus
Bernhardt
nläßlich
eines Hungerstreiks von über 500 Inhaftierten in bundesdeutschen
Haftanstalten und einigen ausländischen Gefängnissen
rufen linke Gruppen wie die Rote Hilfe und Anarchist Black Cross
zu Solidaritätsaktionen in verschiedenen Städten auf.
In Berlin
wollen die Repres­sionsgegner am heutigen Montag (18 Uhr)
eine Kundgebung vor der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Plötzensee
durchführen, um sich für die Freilassung des dort inhaftierten
Antifaschisten Christian S. stark zu machen. Im Anschluß
daran ist eine Demonstration zur JVA im Berliner Bezirk Moabit
geplant, um sich mit den dort Hungerstreikenden zu solidarisieren.
Angaben der
Berliner Ortsgruppe von Anarchist Black Cross zufolge verweigern
derzeit insgesamt 537 Gefangene in 49 Orten der Bundesrepublik
die Nahrungsaufnahme. Auch in zehn europäischen Gefängnissen
– unter anderem in Spanien, Belgien und der Schweiz –
sollen sich Inhaftierte am Protest beteiligen.
Noch bis zum
7. August wollen die Gefangenen die Nahrungsaufnahme verweigern,
dann sollen weitere Aktionen folgen. Sinn und Zweck des Hungerstreikes
sei, »den durch Willkür- und Schikaneakte, durch vorsätzliche
Rechtsbeugung, unterlassene Hilfeleistung, durch Psychoterror
und Folter geprägten Alltag in deutschen Haftanstalten anzuprangern
und Veränderung zu schaffen«, heißt es in einer
Erklärung. Die Inhaftierten kritisierten zudem, daß
das Strafvollzugsgesetz oftmals »nachweislich ignoriert«
werde, und werfen den Vollzugsbehörden vor, in den Gefängnissen
vorhandene Mißstände »durch pauschales Bestreiten
und Nichtverfolgung« zu verschleiern.
Weiter unter:
http://www.jungewelt.de/2008/08-04/046.php
|
»In Afghanistan
gibt es immer mehr Konflikte« |
Die Aufstockung
der Besatzungstruppen führt zu weiterem Vertrauensverlust
in der Bevölkerung. Ein Gespräch mit Thorsten Hinz
Interview:
Ralf Wurzbacher
Thorsten Hinz ist ­Afghanistan-Experte
von Caritas international. Er weilt zur Zeit im Land am Hindukusch
Sie haben vor der Eskalation
ethnischer und regionaler Konflikte in Afghanistan gewarnt. Welche
Gebiete sind betroffen?
Wir beobachten, daß landesweit immer mehr Konflikte aufbrechen,
die sich nicht mehr in das Schwarz-Weiß-Schema »Taliban
versus Westen/Zentralregierung« pressen lassen. Die aktuellen
Zusammenstöße zwischen seßhaften Hazara und
nomadischen Paschtunen in der Provinz Wardak, bei dem bis zu
25000 Hazara vertrieben worden sind, sind dafür ein Beispiel,
aber auch Konflikte wie in der Provinz Herat, wo Einheimische
die Repräsentanten der Karsai-Regierung bekämpfen.
Eindeutig offenbaren sich darin ein großer Vertrauensverlust
in den Westen wie auch eine Rückbesinnung auf das scheinbar
Verläßliche, auf die Familie, den Clan, den Stamm,
die Ethnie.
Ist Zentralafghanistan vom
sogenannten Krieg gegen den Terror überhaupt berührt?
Der Begriff »Krieg gegen den Terror« ist für
den sehr komplexen Kontext Afghanistan irreführend. Die
afghanische Bevölkerung wehrt sich gegen den Generalverdacht,
ein Land von Taliban, Fundamentalisten und Terroristen zu sein.
Die Mehrheit wünscht sich nichts sehnlicher als Frieden
und Entwicklung. Die gerade stattfindende Aufstockung der westlichen
Kampftruppen wird von der Bevölkerung hingegen als ein Weg
in eine neue Besatzungszeit empfunden. Der Süden und der
Osten sind stärker vom Krieg betroffen, aber auch in allen
anderen Regionen nehmen gewaltsame Auseinandersetzungen zu. Sie
machen es für Hilfsorganisationen sehr schwer, humanitäre
Hilfe zu leisten.
Weiter unter:
http://www.jungewelt.de/2008/08-04/055.php
Fallende
Immobilienpreise, steigende Verschuldung und starker Zoty machen
der polnischen Ökonomie zu schaffen
Von Tomasz Konicz
»Das Kapital hat seine Widersacher gleich mitgebracht«,
meinte Klaus In ihrer aktuellen Wochenendausgabe berichtete die
polnische Tageszeitung Rzeczpospolita über ein »schmerzhaftes
Szenario«, das sich inzwischen für Polens Kreditnehmer
abzeichne. Demnach sollen die steigenden Zinsen zu einer weiteren
Belastung insbesondere der zahlreichen Hypothekennehmer führen,
die in den letzten Jahren massenhaft ihren Traum von den eigenen
vier Wänden zu verwirklichen trachteten. Die durchschnittliche
Verzinsung der fast ausschließlich mit variablen Zinssätzen
abgeschlossenen Hypotheken könne – bei einem Kredit
über 300000 Zoty (etwas weniger als 100000 Euro; ein Euro
entspricht etwa 3,2 Zoty) – von zur Zeit 7,6 auf bis zu
8,1 Prozent ansteigen, erklärten Experten des Finanzdienstleisters
Expander gegenüber dem Blatt. Die polnische Notenbank reagierte
auf die zunehmende Inflation mit Zinserhöhungen, die den
Leitzins auf sechs Prozent hochschraubten.
Das sind keine
guten Nachrichten für den einst boomenden polnischen Immobilienmarkt,
der jahrelang Stütze der Konjunktur war und sich jetzt im
Abschwung befindet. Ähnlich wie in den USA, Großbritannien
oder Spanien ließ der permanente Anstieg der Immobilienpreise
bereits im Sommer letzten Jahres auch in Polen nach. Bei Wohnhäusern
z.B. gibt es einen enormen Preisverfall, der bis zum Jahresende
10 bis 20 Prozent erreichen soll. Vielen Hypothekennehmern dürfte
bald die Luft ausgehen.
Weiter unter:
http://www.jungewelt.de/2008/08-04/019.php
MINDESTLOHN &
GRUNDEINKOMMEN
Plädoyer für ein Paket aus Mindestlohn und Grundeinkommen
Wolfgang
Storz
Die große Koalition
stolpert irgendwie in Richtung Mindestlohn, ohne je das Ziel
zu erreichen. Für Empfänger des Arbeitslosengeldes
II gibt es eventuell etwas mehr Geld, wird doch das tägliche
Leben ständig teurer, aber erst wenn die Politik sich dies
in aller Ruhe überlegt hat. Was die beiden Themen miteinander
zu tun haben? Es geht jedes Mal um die Schwachen und Schwächsten.
Was haben sie noch miteinander
zu tun? Die Hartz-IV-Gesetze sind eines der wirkungsvollsten
Instrumente, um Dumping-Löhne durchzusetzen. Denn vor Hartz
IV haben viele Angst: die Überwachung, das entwürdigende
penible und peinliche Durchstöbern des Alltages, die letztlich
kleinkarierten Hilfen, überreicht unter dem Generalverdacht,
sie würden doch nur missbraucht werden. Da fliehen viele
vorher in den nächst schlechtesten Job.
Und so wie diese beiden Probleme,
so hängen auch die Instrumente zusammen, die sie lösen
sollen: Mindestlohn und bedingungsloses Grundeinkommen. Letzteres
gibt Menschen wenigstens die kleine Chance, hin und wieder Nein
zu sagen. Und der Mindestlohn verhindert, dass wiederum das Grundeinkommen
von den Unternehmen für eine erpresserisch-augenzwinkernde
Lohnfindung missbraucht wird: Du erhältst sowieso 750 Euro
Grundeinkommen, dann kannst Du bei mir doch für 3,50 Euro
arbeiten.
Die Logik legt also die Idee
nahe, dass ein politisches Paket aus Mindestlohn und Grundeinkommen
ein ideales Fundament wäre, um den Schwächeren in dieser
Republik wirksam zu helfen; egal ob als erwerbstätiger oder
nicht-erwerbstätiger Bürger.
Weiter unter:
http://www.freitag.de/2008/31/08310101.php
Klare Prioritäten
beim US-Militär
Eine Pressemitteilung
des US-Justizministeriums vom Montag zeigt einmal mehr überdeutlich
die Prioritätensetzung der USA – nicht nur im Irak
– auf.
Hinterbliebene
von "versehentlich" von US-Soldaten getöteten
Zivilisten erhalten im Irak "Entschädigungszahlungen",
die angesichts ihrer Höhe von einigen hundert bis einigen
tausend US-Dollar diese Bezeichnung ganz sicher nicht verdienen.
Die US-Soldaten selbst, die für den Tod von Zivilisten verantwortlich
sind – von ihren kommandierenden Offizieren gar nicht zu
reden – werden zumeist gar nicht und wenn doch kaum im zu
erwartenden Ausmaß belangt.
Im Februar
dieses Jahres war ein US-Soldat zu einer Haftstrafe von 10 Jahren
verurteilt worden, weil er einen unbewaffneten, am Boden liegenden
Iraker erschossen hatte. Sein Vorgesetzter, der ihm hierzu den
Befehl erteilt hatte, war zu einer Haftstrafe von gerade einmal
135 Tagen verurteilt worden. Im Mai war die ursprünglich
auf 15 Jahre festgelegte Haftstrafe eines anderen US-Soldaten
von dessem kommandierenden Offizier nachträglich um 4 Jahre
reduziert worden. Auch dieser Soldat hatte einen wehrlosen, behinderten
Mann erschossen, ohne daß dieser eine Bedrohung dargestellt
hätte – vielmehr sollte offensichtlich ein "Erfolg"
geschaffen werden. Und auch der US-Obergefreite Charles Graner,
der so erfolgreich zum "Rädelsführer" der
Folterungen von irakischen Gefangenen im US-geführten Gefängnis
Abu Ghurayb bei Baghdad stilisiert worden ist, aber zweifellos
vor allem ein Sündenbock ist, ist hierfür zu gerade
einmal 10 Jahren Haft verurteilt worden. Im Januar des vergangenen
Jahres war der US-Stabsgefreite Juston R. Graber zu einer Haftstrafe
von 9 Monaten verurteilt worden. Er hatte in dem Verfahren selbst
zugegeben, einen zuvor von anderen Soldaten angeschossenen Iraker
erschossen zu haben.
Weiter unter:
http://www.freace.de/artikel/200808/010808a.html
|
US-Kongress stimmt Rettungsaktion
der Regierung für Hypothekengiganten zu |
Von Barry
Grey und Andre Damon
Vor weniger als zwei Wochen
hatte die Bush-Regierung den Kongress aufgefordert, dem beispiellosen
Plan zuzustimmen, mit öffentlichen Geldern in unbegrenzter
Höhe die Hypotheken- und Finanzgiganten Fannie Mae und Freddie
Mac zu retten. Jetzt hat auch der Senat den dafür notwendigen
Gesetzen zugestimmt, die dann zur Unterschrift von Präsident
Bush ans Weiße Haus geschickt werden.
Das vom Kongress verabschiedete
Gesetz gibt dem Finanzminister die alleinige Befugnis Gelder
der Steuerzahler bereitzustellen, um die beiden Unternehmen zu
retten, die zwar von der Regierung gegründet wurden, sich
aber in Privatbesitz befinden. Um die Rettungsaktion zu ermöglichen,
hebt das Gesetz die Schuldenobergrenze der Regierung um 800 Milliarden
Dollar auf 10,6 Billionen Dollar an. Das erhöht den Puffer
zwischen dem Schuldenlimit und den augenblicklichen Schulden
der Regierung auf 1,1 Billionen Dollar. Dieses Gesetz macht damit
den Weg für Rettungsaktionen der Regierung zugunsten der
Wall Street frei, die die 160-Milliarden-Dollar-Rettungsaktion
für die Spar- und Darlehenskassen in den späten 1980er
und frühen 1990er Jahren im Vergleich verblassen lassen.
Das Repräsentantenhaus
verabschiedete das Gesetz am letzten Donnerstag mit 272 zu 152
Stimmen, wobei 45 Republikaner und 227 Demokraten dafür
stimmten. Die Abstimmung im Senat, die während einer seltenen
Samstagssitzung stattfand, ergab 72 zu 13 Stimmen, wobei alle
Demokratischen Senatoren dem Gesetz zustimmten.
Weiter unter:
http://www.wsws.org/de/2008/aug2008/cong-a01.shtml
|
Eine Tüte
voller brisanter Kopien |
Offenbar neuer
Skandal um Liechtensteiner Konten
Deutschland
steht offenbar ein neuer Skandal um Schwarzgeldkonten in Liechtenstein
bevor. Das Landgericht Rostock prüft neue Hinweise auf bislang
unbekannte Konten mutmaßlicher deutscher Steuersünder
in dem Fürstentum. Dabei geht es um rund 1850 Kontenbelege,
die im Prozess um die Erpressung der Liechtensteinischen Landesbank
LLB von der Verteidigung vorgelegt wurden. Wegen der Vorwürfe
stehen in Rostock seit April drei Angeklagte vor Gericht.
Die Kontobelege
wurden in einem Strafverfahren gegen drei Männer vorgelegt,
die sich in Rostock wegen mutmaßlicher Erpressung verantworten
müssen. Die Anwältinnen eines Angeklagten übergaben
dem Gericht eine Tüte mit einem Stapel kopierter Kontobelege.
Die Offenlegung könnte sich strafmildernd für den Mandanten
auswirken, sagte der Sprecher des Landgerichts der "Frankfurter
Rundschau".
Weiter unter:
http://www.tagesschau.de/inland/steuerskandal100.html
Wer sich informieren
will und sich nicht auf die Konsum-
Medien verlassen möchte, hat hier einen Link-Zugriff
auf viele Anbieter.
Was mit der
Rente los ist, wird hier offen gezeigt!
http://www.volksverarschung-stopp.de/
http://www.wsws.de/
http://www.infokrieg.tv/
http://www.jungewelt.de/
http://karlweiss.twoday.net
http://www.nachdenkseiten.de/
http://www.heise.de/newsticker/
http://www.hinter-den-schlagzeilen.info/sys/
http://www.neues-deutschland.de/
http://www.denkfabrik-info.de/
http://derstandard.at/
http://linkszeitung.de/
http://www.freitag.de/
http://www.taz.de/
http://www.freace.de/
http://www.german-foreign-policy.com/
http://jungle-world.com/
http://www.linksnet.de/
http://www.mehr-demokratie.de/
http://www.netzeitung.de/
http://www.sozialticker.com/
http://www.humanistische Aktion
http://www.secret.tv/
http://die-linke.de/die_linke/aktuell/
http://www.wahrheitsportal.de/
http://www.zeitschrift-humanwirtschaft.de/index.html
Verschiedene
sehr wichtige Filme:
Film 11.09.2001
Neue Weltordnung - Endgame
ZEITGEIST
Steuergesetze sind verfassungswidrig
FRIEDEN FÜR ALLE MENSCHEN JETZT!
FRIEDEN FÜR ALLE MENSCHEN JETZT!
- TEIL 2
Auto mit Wasser angetrieben
Wer Links
zu wichtigen Seiten und Filme, die hier noch
nicht eingebunden sind, hier bekannt geben möchte,
bitte per E-Mail mir zusenden- DANKE
-
